Serbski Sejm arbeitet ohne Unterbrechung weiter

Nach einer Unterbrechung der öffentlichen Sitzungen des Serbski Sejm fand am 13.06. wieder eine Präsenz-Sitzung in Hoyerswerda/Wojerecy statt. Dennoch wurden Sitzungen in der Zeit der Versammlungseinschränkungen in der Corona-Krise per Videokonferenz abgehalten. Dahingehend wurde auch beratschlagt, die Geschäftsordnung des Serbski Sejm zu ändern, dass in Zeiten der Covid 19 Pandemie die Sitzungen per Videokonferenz stattfinden dürfen, um die Arbeitsfähigkeit des Serbski Sejm weiterhin sicherzustellen. Auch wird sehr großer Wert darauf gelegt, Simultanübersetzung weiterhin zu gewährleisten. Über Möglichkeiten für Übersetzungen aller Dokumente und Protokolle durch Übersetzungsbüro wurde beratschlagt.

Die wichtigsten Ergebnisse der Sitzung:

Im Ausschuss Verfassung/ Recht etablierte sich eine externe juristische Gruppe. Dieser wurde der überarbeitete bestehende Entwurf des Staatsvertrages vorgestellt. Die erste Einschätzung der Juristen war, dass der Staatsvertrag sehr gut ist und modernen Ansprüchen genügt. Detailfragen werden nun geklärt. Am 3. Juli findet die nächste Videokonferenz statt, ab dann ist der Staatsvertrag präsentierbar in der Öffentlichkeit und in juristischen Kreisen. Der Rechtswissenschaftler im Völkerrecht Prof. Dr. Oeter soll ebenfalls eingebunden werden, das erfolgt im zweiten Schritt.

Desweiteren fordern Abgeordnete des Serbski Sejm die sofortige Aufhebung des Baustopps zum Wiederaufbau der denkmalgeschützten Schrotholzscheune Starus (Umsetzung innerhalb von Rohne/Rowne zur Kunstscheune Rohne-Freitag), die im Februar 2020 in privater Initiative zum  Wiederaufbau aus dem Tagebau gerettet wurde. Durch Verzögerungen im Genehmigungsverfahren droht der irreversible Verlust dieses letzten Beispiels der regionalen sorbischen Baukunst. Die Abgeordneten des Serbski Sejm fordern eine bevorzugte Behandlung genehmigungsrechtlicher Verfahren bei sorbischen Angelegenheiten, angesichts der massiven Verluste kultureller Güter durch den Bergbau in den letzten Jahrzehnten.

Im Bildungsausschuss beschäftigt sich der Serbski Sejm insbesondere um den Sorbisch/Wendisch-Unterricht für Kinder in Schulen. So setzt sich der Serbski Sejm dafür ein, dass in Burg/Bórkowy eine A-Klasse eingerichtet wird. Diesbezüglich sollen nun Gespräche mit den lokalen Institutionen aufgenommen werden.

Die nächste Sitzung des Serbski Sejm findet am 05.09. in Crostwitz/Chrósćicy statt. Jeder ist dazu wieder recht herzlich eingeladen.